Sagt mal, GenossInnen, geht’s noch?

Es fällt mir immer schwerer, weiterhin in der SPD zu bleiben. An dieser Stelle nun eine kurze Pause, an der es in einem Gespräch Kommentare gäbe wie „Jetzt erst?“. Alle fertig? Ja? Gut. Mein erstes Mal mit der SPD ist viele Jahre her, damals war ich noch im Juso-Alter, Kohl war noch Kanzler und die SPD war noch eine andere Partei. Irgendwie.

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Ein paar Worte zur US-Wahl

Die meisten von uns haben schon viel zu viel zum Thema gelesen, aber ich muss dann doch mal ein paar Worte zu dem Thema hier rein schmeißen. Geht einfach nicht anders. Es war schon ein ziemlicher Schock: Man geht abends ins Bett und hat zumindest die berechtigte Hoffnung, dass man aufwacht und die USA ihre erste Präsidentin gewählt haben würden. Dass der Tag alles andere als gut werden würde, war mir kurz vor 5 klar.

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Steinmeier und der Schrödersche Putinismus

Inmitten der Nato-Manöver in Polen und im Baltikum meldet sich nun plötzlich der deutsche Außenminister und designierte Bundespräsidentenkandidat der SPD Frank-Walter Steinmeier zu Wort, kritisiert diese Übungen scharf und stellt gleichzeitig die auf Grund der Annexion der Krim verhängten Sanktionen gegen Russland in Frage, ohne dabei Rücksprache mit seiner Regierungschefin, der Kanzlerin gehalten zu haben.
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Deutschland sagt Sorry!

Na das wäre aber auch endlich mal Zeit, dass sich Deutschland für die „Agenda 2010“ und die Folgen entschuldigt: Deutschland sagt Sorry! Sieht doch richtig gut aus, was da auf den ersten Blick zu sehen ist, man kann sogar eine schriftliche Entschuldigung unseres Bundespräsidenten anfordern – das klingt doch gut. Viel zu gut.  „Deutschland sagt Sorry!“ weiterlesen

Kein Bock auf Realität bei der SPD

Ehrlich jetzt, es macht mich traurig, was aus der SPD geworden ist. Früher™ war die SPD mal die Partei der sozialen Gerechtigkeit, da ging es darum das Leben der Menschen zu verbessern. Und dann kam Schröder, kam Hartz IV und aus der SPD wurde die Partei der lebensfernen Abgehobenheit. Traurig.  „Kein Bock auf Realität bei der SPD“ weiterlesen

Verräterpartei SPD

Einige Sozialdemokraten wehren sich ja immer wieder dagegen, wenn die SPD als „Verräterpartei“ bezeichnet wird. Das Problem ist nur: Die SPD ist eine Verräterpartei. Es ist inzwischen üblich, dass die SPD immer und immer wieder den schlimmsten Verrat begeht, der vorstellbar ist. Den Verrat an sich selbst und den eigenen Überzeugungen. Und wenn man nach dem aktuellen Vorsitzenden geht, dann reicht Verräterpartei eigentlich nicht mehr, dann wäre „Verräter- und Lügnerpartei“ deutlich passender, denn zumindest der Vorsitzende Sigmar Gabriel ist genau das: Ein Verräter und ein Lügner. Und er schämt sich nicht, warum auch? Im Kampf um Posten und Pöstchen ist den Politiker „etablierter“ Parteien offenbar jedes Mittel recht. „Verräterpartei SPD“ weiterlesen

Für wie blöd haltet Ihr uns eigentlich?

Sehr geehrte Abgeordnete der SPD,

mir fehlen langsam tatsächlich die Worte für das, was Ihr da abzieht. Es ist ja nun nicht so, dass wir es nicht gewohnt wären, dass Politiker uns belügen – aber Ihr gebt Euch ja nicht mal mehr die Mühe, so zu tun, als würdet Ihr tatsächlich glauben, was Ihr uns erzählt. Ihr bemüht Euch ja nicht mal mehr, Eure Lügen zu verstecken: Ihr lügt uns zwischenzeitlich ganz offen, frech und ohne Scham ins Gesicht. Offenbar haltet Ihr uns tatsächlich für lobotomierte Volltrottel. Und nicht nur, dass Ihr uns anlügt, Ihr tut das auch noch organisiert mit Standardtexten, die dann aber von einzelnen Abgeordneten als „persönliche Erklärungen“ an das Wahlvolkvieh verteilt werden. Oder habt Ihr uns schon immer so frech belogen und wir haben es nur bisher nicht gemerkt? Sind wir tatsächlich so blöd, wie Ihr glaubt?

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Fool me once, shame on you, fool me twice, shame on me!

Das Zensursula-Gesetz ist seit gestern in trockenen Tüchern. Dobschat spricht mir mit dem Lied von Marc-Uwe Kling ja aus der Seele. Dennoch kommt dabei auch das Gefühl auf, dass „wir“ Gegner des Zensursula-Gesetzes, „wir“ die Generation-C64, uns auch über unsere eigene Dummheit ärgern sollten.

Die SPD hat – mal wieder – gar nicht erst ernsthaft versucht etwas zu Verhindern, sondern hat den Protest als Verhandlungsmasse instrumentalisiert. Seit dem Parteitag vom Wochenende war offensichtlich, dass das einzige Ziel die Imagepflege war. Ernsthaft war man an den sachlichen Argumenten der Gegner und einer Verhinderung des Gesetzes nie interessiert. Wollte man sich damit nicht beschäftigen:

„Die Antragskommission hat vorgeschlagen, den Antrag für erledigt zu erklären, da die Diskussion medial unerwünscht ist”.

Mit dieser knappen Meldung war der Parteitagsantrag der SPD-Kritiker des Zensursula-Gesetzes vom Tisch. Einen Tag später, war dann der Beschluss des Parteivorstandes die Verhandlungsmasse für den jetzigen „Kompromiss“. Wie Fefe ganz richtig feststellt:

Die SPD hat gerade getan, was sie immer tut, […]

Gerade WEIL die SPD getan hat, was sie immer tut, gerade deshalb muss man fragen: Kann man das wirklich – immer noch – der SPD vorwerfen? Es gibt nun mal mindestens zwei Beteiligte bei einem Verrat. Den Verräter und denjenigen, der Verraten wird, oder besser : sich verraten lässt!

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Ihh SPD…

SPD STOPP

Tja liebe Spezialdemokraten, ich würde mal sagen bei der „Generation C64“ habt Ihr nun verschissen. Der AK Zensur mag schon gar nicht mehr mit Euch sprechen, Johnny Euch endgültig nicht mehr wählen und René wettet schon auf den Termin der Erweiterung der Zensur. Und da helfen auch keine iPhone Appkein Berater mit rotem Iro oder ein neuer Wahlkampfsong mehr.

Aber so langsam wird da ein Muster erkennbar: in den 80ern waren es Umwelt- und Friedensaktivisten, die angefangen haben lieber die Grünen zu wählen, in den 90ern habt Ihr viele linke Wähler an die PDS/Linkspratei/Die Linke verloren und im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrtausends gebt Ihr Euch – durchaus erfolgreich – alle Mühe, die „Generation C64“ zur Piratenpartei zu treiben. Dabei wart Ihr im Netz echt mal weit vorne, ich erinnere mich noch, als ich selber noch Mitglied in Euren Verein war, da gab es schon einen „Virtuellen Ortsverein“, als andere Parteien im Netz teilweise überhaupt nicht vertreten waren. Den Vorsprung habt Ihr verdammt gut reduziert… Zumindest in dem Punkt seid Ihr immer noch ganz vorne dabei: beim „sich selbst ins Knie schiessen“…

Wer hat uns verraten?

Ein kleines Liedchen

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(DirektVerrat)

Update: zumindest die Südwest-Jusos haben anscheinend erkannt, dass die SPD nüchtern nicht mehr zu ertragen ist – anders kann ich deren Wahlkampf-Slogan „Let’s get stoned“ echt nicht interpretieren…