Wie die Causa Bodo Thiesen uns zur etablierten Partei machte…

Nach den „hübschen“ Erfahrungen auf Fixmbr will ich also mal versuchen das alles aus sicht eines Piraten zu schildern. Dank der freundlichem Erlaubnis von Dobschat auf seinem Blog, zwar als Pirat, dennoch immer noch Privat.

Für alle die es dort nicht mitbekommen haben, mein Name ist Timo Volkmar, ich bin derzeit Schatzmeister beim LV-Saarland und seit einem Monat Mitgleid der Piratenpartei.

Ich will mal die Geschichte soweit ich Sie kenne schildern, inklusive der Fehler die meiner Meinung nach dabei passiert sind. Ich will auch meinen Standpunkt nochmal klarstellen. Denn es entwickelt sich ein Mob, den ich zwar hätte erwarten sollen, mit dem ich aber doch nicht gerechnet habe.

Bodo Thiesen ist nach allem was ich weiß, ein Querulant und zwar ein notorischer. Er hat sehr viele sehr widerliche Äußerungen gemacht, denen ich in keinster Weise zustimmen kann. Ich kenne ihn nicht persönlich und weis nicht wofür der Mann letztlich steht, ich habe aber vor es herauszufinden. Für meine Begriffe ist es dort, wo Herr Thiesen sich mit seinen Aussagen hin begibt allerdings Stock-dunkel. Ich teile seine Ansichten nicht im Mindesten. Im laufe meiner Gespräche und Mails innerhalb der PP hat sich auch sonst keiner gefunden,
der das nur irgendwie täte.

Es besteht für mich beim Umgang mit Herrn Thiesen aber ein himmelgroßer Unterschied, zwischen dem was moralisch verwerflich und an Reaktion darauf wünschenswert ist und dem, was nach den Regeln, die für JEDEN PIRATEN zu gelten haben an Reaktionsmöglichkeiten existiert.

Gefordert wird aber etwas in der Art, dass die Piratenpartei, als „Internetpartei“ auf Twitter keine Stunde später den Ausschluss von Herrn Thiesen hätte bekannt geben müssen. Ungeachtet der Regeln dafür und aller Fehler die vielleicht auch mal geklärt werden sollten. Sonst seien wir verachtenswerte Butsäufer und Stiefelkinder in braunen Hosen.

Weil wir nicht wie eine etablierte Partei mit nur der Stimme des Pressesprechers kommunizieren, weil wir auch Dummköpfe, Spinner und wohl auch rechtes Gesocks in unseren Reihen haben. Wie viele davon wirklich Piraten sind, ob sie für die Partei stehen können ist nicht mehr relevant.

Auch jene, die es als Pirat wagen, nicht gleich einen Lynchmob zu Bodo Thiesen zu schicken. Nun gut. Unter der Flagge der gerechten, sollen alle Zweifel und Vernunft dem Geiste weichen, der zu herrschen hat. Wer nicht schnell genug Stramm steht und auf Regeln pocht, die angeblich für alle gleichermaßen zu gelten haben, ist halber Faschist. Einige sind nun mal gleicher als die anderen. Für sie wurden die Regeln nicht erfunden, sie sind außer Kraft zu setzen um ihrer habhaft zu werden.

Jeder möge sich selbst seine Meinung dazu bilden……

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Landesverband der Piratenpartei im Saarland

Nach den Zensursula-Querelen der letzten Wochen, war es irgendwie Zeit zum handeln. Daher jetzt mal kurz etwas erfreuliches:

Am Mittwoch gründet sich aller Voraussicht nach der Landesverband der Piratenpartei im Saarland. Im „Stiefel Bräu“ in Saarbrücken gehts um 19:30 Uhr los. Carsten und ich werden dabei sein. Carsten war ja schon etwas länger Mitglied, ich bin seit letzter Woche dabei. Drückt die Daumen, dass alles glatt über die Bühne geht.


Piratenpartei

Allweiser 1328EFB

Insolvenzschonwaschgang für Durchschnitts-Blödies
Wir erleben den historisch einzigartigen Fall wie die Rettung des Finanzsektors zum Ruin der Realwirtschaft beiträgt.

So ein Millionär hat’s schwer
Für Top-Manager gelten künftig neue Regeln. Doch das Gesetz ist nicht mehr als ein Feigenblatt. Wer die Bosse wirklich zügeln will, sollte eine Reichensteuer einführen.

Ein fester Partner ist wichtig
Die Teilnehmer durchlaufen ein 18-monatiges Schulungsprogramm, „das die Bereiche Rhetorik, Pressearbeit, Landes-, Bundes- und Europapolitik, soziale Marktwirtschaft sowie die christlich-demokratischen Grundwerte der CDU beinhaltet.“ Die Ideologie ist also nachschulbar!

So widerlich kann Jungrekrutierung bei der Schwarzen Pest sein

Heute kungelt der Bundestag verfassungswidrig
Laut Tagesordnung debattiert der Bundestag heute (18.6) bis tief in die Nacht. Tatsächlich machen viele Abgeordnete früher Feierabend und lassen ihre Reden nur abheften. So wird auch bei einem sehr umstrittenen Gesetzesprojekt verfahren.

Proteste gegen Gesetz zu Web-Sperren reißen nicht ab
Und sollten es auch nicht !!!! Auch morgen nicht!!! Nicht resignieren, macht mit und zeigt Flagge „Löschen statt Sperren“

Fool me once, shame on you, fool me twice, shame on me!

Das Zensursula-Gesetz ist seit gestern in trockenen Tüchern. Dobschat spricht mir mit dem Lied von Marc-Uwe Kling ja aus der Seele. Dennoch kommt dabei auch das Gefühl auf, dass „wir“ Gegner des Zensursula-Gesetzes, „wir“ die Generation-C64, uns auch über unsere eigene Dummheit ärgern sollten.

Die SPD hat – mal wieder – gar nicht erst ernsthaft versucht etwas zu Verhindern, sondern hat den Protest als Verhandlungsmasse instrumentalisiert. Seit dem Parteitag vom Wochenende war offensichtlich, dass das einzige Ziel die Imagepflege war. Ernsthaft war man an den sachlichen Argumenten der Gegner und einer Verhinderung des Gesetzes nie interessiert. Wollte man sich damit nicht beschäftigen:

„Die Antragskommission hat vorgeschlagen, den Antrag für erledigt zu erklären, da die Diskussion medial unerwünscht ist”.

Mit dieser knappen Meldung war der Parteitagsantrag der SPD-Kritiker des Zensursula-Gesetzes vom Tisch. Einen Tag später, war dann der Beschluss des Parteivorstandes die Verhandlungsmasse für den jetzigen „Kompromiss“. Wie Fefe ganz richtig feststellt:

Die SPD hat gerade getan, was sie immer tut, […]

Gerade WEIL die SPD getan hat, was sie immer tut, gerade deshalb muss man fragen: Kann man das wirklich – immer noch – der SPD vorwerfen? Es gibt nun mal mindestens zwei Beteiligte bei einem Verrat. Den Verräter und denjenigen, der Verraten wird, oder besser : sich verraten lässt!

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Verantwortung ist eine Frage der Haftung

Wenn die Demokratie den Anschein eines Selbstmordkommandos erweckt, nennt man das Kamikaze-Demokratie.

Das ist die offizielle Erklärung für den Namen dieses Blogs. Nun könnte man noch Fragen, wie denn eine Politik aussieht die den Anschein eines Selbstmordkommandos erweckt? Muss man aber nicht, denn dafür finden wir nach der Europawahl die schönsten Beispiele.

Bekanntlich war ja die Wahlbeteiligung an der Europawahl nicht die Höchste. Lausige 43,3 %, obwohl eigentlich alle Parteien (jaja ..außer der SPD) irgendwie gewonnen und/oder ihre Ziele erreicht haben. Ein Gewinn misst sich nun mal relativ. Der Standpunkt aber, von dem aus Politiker messen, ändert sich eben ganz gerne mal nach einer Wahl. Natürlich relativ zu dem Standpunkt vor der Wahl. 🙂

Wie die Ergebnisse der deutschen Europawahl aussehen, wenn man die Zahl der Nichtwähler mit einbezieht, hat man bei blogwuerdig.de mal aufbereitet:

Europawahlergebnisse mit Nichtwählern

Man könnte sich also jetzt als Politiker fragen, was man falsch macht, dass Menschen, die eine Meinung haben wenn man sich mit Ihnen unterhält, diese nicht äußern indem sie zur Wahl gehen? Könnte sich fragen, wie man den Wählern beweist, das man Verantwortung übernimmt um selbes von ihnen zu fordern…

Aber warum sollte man es sich so schwer machen, an unangenehmen Resultaten noch herum zu differenzieren und dafür die Verantwortung bei den Inhalten oder Protagonisten zu suchen. Man könnte doch auch einfach das in unseren Krisenzeiten bewährte „Bailout-Prinzip“ einsetzen.

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Hells Angies!

Die Europawahl ist vorbei. Wie immer lautet die gute Nachricht. Alle haben gewonnen!! Naja, außer der SPD und Europa… aber solche Detailbetrachtungen stören nach Wahlgängen ja eher den parteipolitischen Jubelproporz.

Roland Profalla nutzte offenbar bereits die Gelegenheit eine Jubelorgie auf unsere Kanzlerin ins nächste Mikrofon zu näseln und gleichzeitig (bei einer Wahlbeteiligung von nur 43 %) die Europawahl als „ein gutes Sprungbrett für die Wahl im Herbst“ zu bezeichnen. Bei -5,9% gegenüber 2004 kann man ihm dazu nur gratulieren.

Gut dazu passt ein Video, dass am Wochenende an uns herangetragen wurde. Die Hells Angies. Hinter diesem hübschen Namen verbirgt sich offenbar eine Newcomer Band mit politischen Anleihen. Da mir das Video wirklich sehr gut gefällt, komme ich dem Wunsch nach Veröffentlichung mit Freude nach. BITTE MEHR DAVON!! 😀

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Videos & Nachlese zur Ausschußanhörung: die BKA-Aussagen

Dank fieser-admin.de steht mittlerweile die Anhörung des Wirtschaftsausschusses zu Internetsperrplänen auf Youtube.
Seit 5 Tagen um genau zu sein. Während ich noch versuchte den Stream in ein übliches Format zu überführen 🙂

Wie dem auch sei, Herr Maurer als Abgesandter des BKA macht während der Anhörung einige bemerkenswerte Aussagen, die ich weiter unten (nach Video 4) mal Anhand meiner sinngemäßen Aufzeichnungen kommentieren will. (Da es sich hier um eine sinngemäße möglichst wörtliche Mitschrift handelt, sind meine eigenen Kommentare zum Text mal als solche hervorgehoben.)

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Anhörung „Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“

So die Anhörung ist beendet. Zumindest die Audio- und Videostreams. Leider ging die Anhörung wohl noch etwas weiter. Das ganze war wirklich aufschlussreich und ich werde sobald die Aufzeichnung verfügbar ist, mich damit noch näher beschäftigen. Meine bisherigen Highlights beim zuhören (ohne Gewähr) waren definitiv die Aussagen des BKA-Abgesandten.

Hier mal eine Auflistung der Dinge, die ich glaube us dem Audiostream herausgehört zu haben. Vielleicht kann ja der ein oder andere Mithörer oder Seher einzelne Punkte bestätigen?

„Anhörung „Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen““ weiterlesen