Gesellschaftliche Grundregeln

Unsere gesellschaftlichen Grundregeln werden zur Zeit wieder einmal von einigen Menschen in Frage gestellt oder für verhandelbar gehalten.

In der Diskussion um die schreckliche Tat in Düsseldorf am 09. März vergessen einige Menschen, wie so häufig bei solchen Taten, ihre gute Kinderstube, aber zu großen Teilen eben auch, auf welchen Regeln eine Zivilisation aufbaut. „Gesellschaftliche Grundregeln“ weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung, die unendliche Geschichte

Die Geschichte der Vorratsdatenspeicherung ist eine Geschichte voller… nein, nicht Missverständnisse, das wäre ja noch okay, es ist eine Geschichte voller Grundrechtsverletzungen. Es kommt 2007 ein Gesetz, das Bundesverfassungsgericht kippt es dann 2010. Der Europäische Gerichtshof kippt dann 2014 die zugrunde liegende EU-Richtlinie und es kommt 2015 ein neues Gesetz zur VDS – welches das Bundesverfassungsgericht möglicherweise wieder kippen wird.

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Köln, Silvester, #nafrigate

Rund um Silvester in Köln und die Verwendung des Begriffs „Nafris“ gab und gibt es immer noch reichlich Diskussionen. Dabei scheint es manchen Menschen nicht klar zu sein, dass man einerseits bestimmte Aktionen der Polizei kritisieren kann, ohne deswegen gleich die Polizei insgesamt abschaffen zu wollen. So wie es auch möglich ist, dass man die Verwendung von rassistischen Bezeichnungen und Racial Profiling kritisiert, ohne deswegen eine Wiederholung von Ereignissen wie Silvester 2015 zu wollen.

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Burkaverbot und Hamsterkäufe: Alle bekloppt geworden

Man kann es drehen und wenden, wie man will: Irgendwie sind alle bekloppt geworden. Beste Beispiele dafür sind die Diskussion um ein Burkaverbot und dann die Empfehlung zu Hamsterkäufen.

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