Fakten zur Situation

Wer glaubt, dass es im Heise-Forum nur Trolle und Kämpfer für das einzig wahre Betriebssystem [Windows|Linux|Mac OS X] gibt, der hat sich getäuscht. Hin und wieder finden sich dort wirklich äußerst lesenswerte Beiträge. Diese zu finden ist nicht immer leicht. Princo hat einen solchen lesenswerten Beitrag gefunden.
Unter der Überschrift „Fakten zur Situation“ zeigt der User oxnoxo ausführlich ein sehr düsteres Bild von unserem Land. Über diese Darstellung kann man nicht nur diskutieren – man muss sie lesen, verstehen und darüber diskutieren. Aber ignorieren oder als paranoide Phantasie abtun sollte man das auf keinen Fall!

Und tschüss…

Der Problem Stoi-Bär tritt ab. Am 30. September wird Edmund Stoiber als Ministerpräsident von Bayern und als Parteivorsitzender der CSU zurücktreten. Wirklich überraschend kommt der Schritt nicht, auch wenn sich Stoiber anscheinend bis zuletzt gewehrt hat. Angeblich hat man sich auch schon auf Nachfolger geeinigt: Beckstein soll Ministerpräsident und Huber Parteivorsitzender werden.
Und da sag noch mal einer, es könne nicht schlimmer werden… Aber ein bisschen Zeit bleibt uns noch, uns an den Reden des bayerischen Meisterredners Stoibers zu erfreuen, ein bisschen werden wir ihn wohl vermissen – vielleicht hätte er sich doch beizeiten nach Berlin absetzen sollen.
Aber ruhiger dürfte es in der CSU jetzt kaum werden – immerhin würde wohl auch Seehofer gerne Parteivorsitzender werden. Für weiteren Spass ist in Bayern also gesorgt…

Protest gegen Vorratsdatenspeicherung

Der Protest gegen die Vorratsdatenspeicherung läuft weiter. Es sind schon über 1.000 Offene Briefe an die Bundestagsabgeordneten geschrieben worden, es dürfen gerne mehr werden.
Einigen Abgeordneten wird es zu viel:

„Die meisten Menschen, die in den letzten Tagen Briefe wie den Ihren an einen Großteil der über 400 CDU/CDU- und SPD-Abgeordneten verschickt haben, erwarten eine individuelle Antwort von jedem einzelnen Abgeordneten“, so etwa die CDU-Abgeordnete Kristina Köhler. „Angesichts der Zahl der Zuschriften, die uns erreichen, angesichts der Fülle anderer Aufgaben und angesichts der Komplexität vieler Themen, die Bürger in ihren Zuschriften ansprechen, ist das eine unrealistische Erwartung. Vor diesem Hintergrund empfehle ich jedem Bürger, […] die Abgeordneten des eigenen Wahlkreises anzuschreiben“

Ich habe selber die Erfahrung gemacht, dass man von Abgeordneten – wenn überhaupt eine Antwort kommt – nur von Ausschüssen, Fraktionen und Ministerien formulierte Standardantworten kommen, mit einem Hinweis auf eben diese Ausschüsse, Fraktionen und Ministerien. Und genau aus diesem Grund finde ich es gut, wenn die Briefe an alle Abgeordneten gehen – vielleicht sind ja doch ein paar dabei, die sich darüber Gedanken machen…

Erfolge?

Irgendwas muss ich verpasst haben oder was ist da gemeint: Merkel drängt angesichts von Erfolgen auf neue Reformen??
Okay, die Wirtschaft wächst tatsächlich mal wieder – aber will Frau Merkel ernsthaft behaupten, dass das der Verdienst der Großen Koalition wäre? Anscheinend will sie das wirklich… andere würden wohl eher sagen, dass die Wirtschaft trotz der Reformen wächst.

(via)

Mal was zum Lachen

Ich kann mich fast nicht entscheiden… wer hat den Lacher der Woche geliefert? Zwei Kandidaten haben es mit unterschiedlichen Ansätzen geschafft uns in dieser Woche zu amüsieren.
Da wäre einmal die FDP mit ihrem neuen Angebot TV Liberal. Ab sofort jede Woche ein neues Internet-Video. Guido Westerwelle sagt zwar nix in dem Video, aber er redet viel und der unglaubliche Schnitt des Videos… kann da mal einer eine passende Musik zu machen?
Aber den Lacher der Woche hat dann doch die SPD in Wiesbaden geschafft: erst mit großem Trara einen katholischen Geistlichen zum Kandidaten küren, dann diesen auf Tour schicken und Plakate kleben – und am Schluss einfach vergessen ihn zur Wahl anzumelden. Ja, für die Genossen ist es ziemlich traurig und peinlich – aber ich musste trotzdem lachen. So ist das eben mit Fristen – und warum sollte es einer Partei mit einer Wahlanmeldung anders gehen als dem normalen Bürger mit seiner Steuererklärung? Eben…