Verantwortung ist eine Frage der Haftung

Wenn die Demokratie den Anschein eines Selbstmordkommandos erweckt, nennt man das Kamikaze-Demokratie.

Das ist die offizielle Erklärung für den Namen dieses Blogs. Nun könnte man noch Fragen, wie denn eine Politik aussieht die den Anschein eines Selbstmordkommandos erweckt? Muss man aber nicht, denn dafür finden wir nach der Europawahl die schönsten Beispiele.

Bekanntlich war ja die Wahlbeteiligung an der Europawahl nicht die Höchste. Lausige 43,3 %, obwohl eigentlich alle Parteien (jaja ..außer der SPD) irgendwie gewonnen und/oder ihre Ziele erreicht haben. Ein Gewinn misst sich nun mal relativ. Der Standpunkt aber, von dem aus Politiker messen, ändert sich eben ganz gerne mal nach einer Wahl. Natürlich relativ zu dem Standpunkt vor der Wahl. 🙂

Wie die Ergebnisse der deutschen Europawahl aussehen, wenn man die Zahl der Nichtwähler mit einbezieht, hat man bei blogwuerdig.de mal aufbereitet:

Europawahlergebnisse mit Nichtwählern

Man könnte sich also jetzt als Politiker fragen, was man falsch macht, dass Menschen, die eine Meinung haben wenn man sich mit Ihnen unterhält, diese nicht äußern indem sie zur Wahl gehen? Könnte sich fragen, wie man den Wählern beweist, das man Verantwortung übernimmt um selbes von ihnen zu fordern…

Aber warum sollte man es sich so schwer machen, an unangenehmen Resultaten noch herum zu differenzieren und dafür die Verantwortung bei den Inhalten oder Protagonisten zu suchen. Man könnte doch auch einfach das in unseren Krisenzeiten bewährte „Bailout-Prinzip“ einsetzen.

„Verantwortung ist eine Frage der Haftung“ weiterlesen

Hells Angies!

Die Europawahl ist vorbei. Wie immer lautet die gute Nachricht. Alle haben gewonnen!! Naja, außer der SPD und Europa… aber solche Detailbetrachtungen stören nach Wahlgängen ja eher den parteipolitischen Jubelproporz.

Roland Profalla nutzte offenbar bereits die Gelegenheit eine Jubelorgie auf unsere Kanzlerin ins nächste Mikrofon zu näseln und gleichzeitig (bei einer Wahlbeteiligung von nur 43 %) die Europawahl als „ein gutes Sprungbrett für die Wahl im Herbst“ zu bezeichnen. Bei -5,9% gegenüber 2004 kann man ihm dazu nur gratulieren.

Gut dazu passt ein Video, dass am Wochenende an uns herangetragen wurde. Die Hells Angies. Hinter diesem hübschen Namen verbirgt sich offenbar eine Newcomer Band mit politischen Anleihen. Da mir das Video wirklich sehr gut gefällt, komme ich dem Wunsch nach Veröffentlichung mit Freude nach. BITTE MEHR DAVON!! 😀

YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Wählen nicht vergessen!

Nur als kleine Erinnerung: heute nicht vergessen zur Europawahl zu gehen! „Ich weiss nicht, wen ich wählen soll!“ gilt übrigens nicht als Ausrede – einfach den Wahl-O-Mat befragen. Und im Zweifelsfall einfach mal schauen, was sich andere Blogger schon so für Gedanken gemacht haben. Das sind übrigens ähnliche Überlegungen, wie ich sie auch angestellt hatte und ich bin auch genau zu diesem Ergebnis gekommen: eine Stimme für die Piraten.

Sagen Sie mal, Frau Koch-Mehrin…

…was war eigentlich Ihr Plan dabei, Ihre Anwälte gegen die Berichterstattung über Ihre An- oder Abwesenheit im EU-Parlament los zu schicken? Wollten Sie damit nicht eigentlich weitere Berichterstattung darüber verhindern? Das ist ja dann mal irgendwie schief gegangen, was? Jetzt kommt auch noch die böse FAZ daher und berichtet nicht nur über Ihre Niederlage vor Gericht in Sachen der einstweiligen Verfügung, nein, die fangen auch noch an zu recherchieren! Klar, damit hätten Sie ja jetzt nicht rechnen können – Sie gehen juristisch gegen die vor und die gewinnen einfach und machen weiter. Aber ganz offen: mir ist es eigentlich egal, ob ein Abgeordneter nun 40, 50 oder 80% seiner Zeit in Sitzungen des Parlaments anwesend ist, so lange er seinen Job macht – also zum Beispiel in den Ausschüssen anwesend ist und keine wichtigen Abstimmungen versäumt. Nur so als Beispiele. Aber das mit den Ausschüssen scheint ja auch nicht so ganz zu klappen, was?
„Sagen Sie mal, Frau Koch-Mehrin…“ weiterlesen

Das wäre ja ein Grund, die FDP nicht zu wählen

Wenn ich am Sonntag losziehen würde, um bei der Europawahl zu wählen, dann wäre diese Geschichte um die FDP Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin ja ein Grund, die FDP nicht zu wählen. Wo es doch so eine lustige Fortsetzung gibt.
Nun ist es aber so, dass ich am Sonntag gar nicht wählen gehen werde – ich habe längst gewählt (Briefwahl). Und die FDP zu wählen stand dabei ja nicht mal ansatzweise zur Debatte…