Monat: August 2005

Linkspartei für Bundestagswahl zugelassen

Na so wie es aussieht hat die Linkspartei gute Chancen im nächsten Bundestag vertreten zu sein – zumindest sind ihre Listen jetzt in allen Bundesländern zugelassen. Na dann sind wir der Anfechtung der Bundestagswahl einen entscheidenden Schritt näher gekommen, was?

Schröder mag keine Debatte über Große Koalition

Wundert sich jemand wirklich, dass für Schröder eine Große Koalition nicht in Frage kommt? Ist doch klar, dass er bei einer Großen Koalition das Kanzleramt frei machen müsste, selbst wenn – so unwahrscheinlich das auch sein mag – die SPD stärkste Fraktion im Bundestag werden sollte. Die Union würde kaum einer Großen Koalition zustimmen, bei der Schröder weiter Kanzler wäre… Und mit der Union als stärkster Fraktion – was nach aktuellem Stand der Umfragen wohl die wahrscheinlichste Variante ist – wird es sowieso keinen SPD-Kanzler geben…
Solche Diskussionen schaden natürlich dem Wahlkampf – wenn innerhalb der SPD schon solche Optionen diskutiert werden nimmt dem Kanzler doch keiner mehr seinen Optimismus mehr ab.

Klar, aber die Linkspartei grenzt sich nich genug ab oder was?

Da wirft man der Linkspartei, der WASG und vor allem Oskar Lafontaine vor, sie würden sich gegen Rechtsextreme nicht genug abgrenzen. Na prima, in der CDU gibt es dafür mindestens einen, der sich gleich der Parolen der rechten Idioten bedient: “Arbeit, Familie, Vaterland”
Mit diesem Spruch zieht der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche in den Wahlkampf. Wem der Spruch jetzt bekannt vorkommt: das war das Motto der NPD auf ihrem Bundesparteitag letztes Jahr.

(via mdr.de)