Arbeit gespart dank F!XMBR

Eigentlich sollte hier ein Artikel über die Kandidaten der CDU für den Chefposten jener Expertengruppe stehen, die neue Vorschläge zur Reform des Finanzsystems ausarbeiten soll und deren Verflechtungen zur ISNM (Initiative neue soziale Marktwirtschaft) sowie deren Tochterorganisationen wie den Frankfurter Zukunftsrat. Allesamt miteinander verbundene neoliberale Lobbyorganisationen/Thinktanks die in den letzten Jahren massivst für jene Ideologie getrommelt haben, die die jetzige Krise erst ermöglicht hat. Auf das Thema gebracht, hat mich dieser Artikel auf F!XMBR und ein Bericht in der Süddeutschen den ich gestern gelesen habe. Das Tippen kann ich mir allerdings jetzt sparen. 🙂

Denn bei F!XMBR hat man den gleichen SZ-Artikel gelesen und natürlich seinen Grundgedanken weiterverfolgt.
In dem Fall, darf sollte man also durchaus mal mit dem nackten Link auf andere Leute zeigen. Danke.

Rüberzeig –> Lesebefehl!

Die „Innen“- Absichten der Koaliton?

"Reichen zur Abwehr eines besonders schweren Unglücksfalls polizeiliche Mittel nicht aus, kann die Bundesregierung den Einsatz von Streitkräften mit militärischen Mitteln anordnen. Soweit es dabei zur wirksamen Bekämpfung erforderlich ist, kann die Bundesregierung den Landesregierungen Weisungen erteilen.

Maßnahmen der Bundesregierung nach den Sätzen 1 und 2 sind jederzeit auf Verlangen des Bundesrates im Übrigen unverzüglich nach Beseitigung der Gefahr aufzuheben. Bei Gefahr im Verzug entscheidet der zuständige Bundesminister. Die Entscheidung der Bundesregierung ist unverzüglich nachzuholen."

Beschlossen wurde diese Änderung des Artikel 35 GG im Koalitionsausschuss von CDU und!! SPD-Führung während der "Nacht der langen Messer" "langen Nacht der Finanzkrise". Das wurde erst einmal sehr leise kommuniziert und ist daher in der Finanzkrise untergegangen (hoppala). Als "schweren Unglücksfall" sieht die CDU jetzt wohl auch den Rückzieher der SPD von der vereinbarten Änderung. Damit ist diese Formulierung zwar vorerst vom Tisch, nur aufgeschoben ist leider nicht aufgehoben. Ein "Kompromissvorschlag" soll erarbeitet werden.

 Wie dem auch sei. Der Bundeswehreinsatz im Inneren steht auf der Agenda und ich selbst kann mich dazu eigentlich nur wiederholen:

"…Hier wird versucht sich im Tagesgeschäft durch Verwischen von Grenzen Spielräume zu erschleichen, ohne einen Gedanken daran zu verschwenden, welche Gefahren in Zukunft aus eben diesen Spielräumen enstehen können…"

Darüber ließe sich jetzt ja noch vieles schreiben. Muss man aber nicht, denn hier:

HR2 Kultur – Kontrovers: Der Soldat als Polizist – Wie viel Uniform verträgt unsere Demokratie? [Podcast-Feed]

wurde dazu bereits alles gesagt. Absolut hörenswert!


Auch ganz lehrreich, wenn auch weniger Informativ ging es gestern in der Phoenix-Runde zu:

"Feuer frei – Soldaten als Polizisten?"

Bleibt einem dann nur noch kurz im Archiv zu kramen, ist der Stichpunkt von Herrn Bosbach bei Phoenix doch "Lebenswirklichkeit". Nur gehören zu dieser mehr als ein Blickwinkel, dass vergisst er manchmal (so) gern.

Wir erinnern uns also:

G8: Bundeswehreinsatz im Inneren , Wie wird man Terrorist? ,Wann beginnt die Rechtsbeugung? ,Staatsschutz lauscht "Wind of Change"

oder "Von Chemikalien, Aquarianern, Sprengstoffen und Drogen." Hobbychemiker seid gewarnt 🙂

Wer das alles kaum glauben kann, dem empfehle ich mal nach "Andrej Holm" zu googeln.
So irreal können deutsche Sicherheitsinstitutionen sein.

„Aus gegebenem Anlass“ (Update)

Es hätte weder ein Eklat sein sollen, ebenso wie es nicht die Verkündigung der Offenbarung hätte sein können, zu denen es im einen oder anderen Medium gemacht wurde. Aber es hätte der viel besagte Lichtstreif am Horizont sein können, ein Lebenszeichen der kritischen Selbstbetrachtung. Der Diskussionskultur über das, was Qualität ausmachen kann und welchen Anteil sie dann vielleicht ausmachen sollte, im Angesicht des massenmedialen Proporzes.

Als dieser immer selbstbewusste, dieser trotz seines Alters und der Veranstaltungsdauer hellwache Marcel Reich-Ranicki vorgestern Abend auf die Bühne kam und die versammelten Elite der deutschen Sendeanstalten aus dem Schlaf der (selbst-)gerechten zu wecken versuchte. Polemisch und zornig wie meist, vom eigenen Standpunkt endlos überzeugt, aber nicht so Platt und Pauschal wie es einige gerne darstellen. So finde ich zumindest.
Statt ernsthafter Reaktion, wurde Reich-Ranicki von Ihnen gefressen und verdaut; und wird solcherart am Freitag auch versendet werden. Um letztlich nochmal der Anregung des voyeuristischen Hormonpegels, kurz vor dem zu Bett gehen zu dienen. Aber damit lässt man es nicht bewenden.
Da wird viel eher das Versprechen Gottschalks – in mehr als einer Hinsicht – zum Gebrechen Reich-Ranickis gemacht.

 
„„Aus gegebenem Anlass“ (Update)“ weiterlesen

Weniger Kamikaze mehr Demokratie!!

Kamikaze-Demokratie führt seit geraumer Zeit jetzt schon das Leben eines Untoten. Es existiert und damit hat es sich. Denn das Herz schlägt leider nicht mehr. Aus nachvollziehbaren Gründen hat Dobschat sich entschlossen, das Projekt statisch zu belassen.

Seit geraumer Zeit denke ich darüber nach, wie ich Kamikaze-Demokratie neu beleben könnte. Seitdem ich tägliche bei der Durchsicht meiner Bookmarks über Kamikaze-Demokratie stolpere. Über den Abschiedstext, der eigentlich keiner sein wollte; und über mein schlechtes Gewissen.
Seit ich zugesagt hatte, Gast-Beiträge zu verfassen, aber keinen Weg gefunden habe das auch wirklich zu tun.

Wie so oft muss der Frust ein gewisses Ausmaß erreichen, eine Hemmschwelle überschreiten und man findet Zeit, wo vorher keine zu sein schien. Man denkt sich letztlich, dass Kamikaze-Demokratie nochmal ohne neue Beträge besuchen zu müssen, nicht schlimmer sein kann, als der Mist, den man fürchtet eventuell selbst beizutragen oder bereits bekanntes in endloser Folge zu wiederholen. Denn es gibt Stellen, die das mit mehr Reichweite, sachkundiger und zeitnaher abarbeiten bereits.

Aber zu vieles hat mich seitdem an mein Versprechen erinnert, und so will ich zumindest versuchen nicht so zu tun als hätte man es nicht gegeben.

Man ertappt sich selbst dabei, dass man mit seinen Bekannten immer öfter über die Aufreger diskutiert, über die Dinge die einen um treiben und die offenbar auch andere um treiben. Die Themen, die man über das Netz, über Funk, Fernsehen und Film in Erfahrung bringt. Mein wachsender Unmut über das, was ich als "Quantifizierung einer Gesellschaft" bezeichne. Quantität die Qualität zu ersetzen versucht, als sei das so selbstverständlich, wie diesen einen Buchstaben austauschen. Als Bestünde der Unterschied gar nicht aus mehr. Schlimmstenfalls wird auch genau darauf verwiesen, wird versucht Qualität quantitativ zu messen. Als sei das die einzig logische Methode Qualität zu beurteilen.

Natürlich kann das etwas miteinander zu tun haben. Problematisch wird es nur, wenn man dieses Prinzip aus Kalkül, Faulheit oder Ignoranz heraus einfach jederzeit anwenden möchte. So als sei der einzig Sinnvolle weg herauszufinden ob Mist nunmal aus Mist besteht der, Ihn zu einem Haufen zu schichten und zu sehen ob er nicht deshalb zu Gold wird.

Nur, beginnt man über die verschiedensten Ausprägungen dieser Spielart zu diskutieren, stellt man relativ schnell dabei einige Dinge fest:

  1. Die Diskussion stagniert, sobald man beginnt die Gründe für seine Haltung darzulegen und anhand von Quellen belegen will. Man hat einfach kaum die Gelegenheit seine Quellen mit sich herum zu tragen. Ebenso wie sein Gegenüber; und daher ebenso selten die Chance diese Inhaltlich zu bewerten.

  2. Diverse Informationen kommen nunmal nicht beim nicht hochgradig Internet-Affinen Mitmenschen an, weil es eben nicht alle Meldungen in den Mainstream schaffen; und wenn Sie es schaffen, sind sie nunmal redaktionell bearbeitet. In Auswahl, Ausmaß und Qualität sowie Form der Auswahl und Ausrichtung der entsprechenden Redaktion überlassen. Was nichts schlechtes ist, im Gegenteil. Nur ist es eben auch nicht das Gesamtbild und viel zu oft leider nur noch BILD.

Man argumentiert plötzlich aus einem quantitativen Informationsstand heraus, den der andere gar nicht hat und wundert sich, dass der andere nur die gefühlte halbe Story kennt. Von der Qualität der einen oder anderen Information ist da noch gar nicht die Rede.

Letztlich bleiben diese Auseinandersetzungen zum Teil unbefriedigend weil inadäquat und nicht nachhaltig. Die Quellen bleiben weitestgehend ungenannt und unkonsultiert, die Gespräche zu kurz und die Diskutanten zu wenige.

Also bleibt der paradoxe Schluss, dass man eben diese Dinge durch die Qualitäten des Netzes besser abbilden kann. Auf dass die Informationen wieder an den nicht netzaffinen Mitmenschen vorbeigeht.