Man kann sagen was man will…

Man kann gegen die Befürworter von Softwarepatenten sagen was man will, aber in Sachen Lobbyarbeit kennen die sich offensichtlich aus:

Die Vorentscheidung ist laut Lichtenberger auf „extreme Lobbyarbeit der Patentierfans“ mit „verzerrten Informationen“ zurückzuführen. Oft sei behauptet worden, dass ohne Patentschutz für Software „niemand mehr etwas erfinden würde in Europa“, was den Erkenntnissen der Innovationstheorie widerspreche. Zudem leide die Richtlinie unter dem Ruf eines „Spezialistenthemas“, sodass selbsternannte Experten ohne Interesse etwa an Freier Software in mancher Fraktion das Ruder hätten übernehmen können.
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Lichtenberger hofft dennoch darauf, dass das Plenum die „Hintertüren“ in der Ratslinie schließt. „Wir müssen dafür aber noch viel arbeiten“. Sonst erwartet sie eine Bestätigung der „negativen Haltung gegenüber der EU“, wonach Brüssel „immer nur für die Großen da ist“. Diese würden sich letztlich selbst ins Fleisch schneiden.

Dem letzten Absatz kann ich nur zustimmen – noch hat das EU-Parlament der Richtlinie nicht zugestimmt, ein wenig Hoffnung bleibt also noch. Aber dazu muss man auch was tun

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Autor: Carsten Dobschat

Geboren 1974, links-liberal, früher Mitglied der SPD und Jusos, dann lange parteilos, später Piratenpartei, wieder parteilos und seit November 2016 wieder SPD-Mitglied - wenn auch mit Bauchschmerzen, aber man muss ja schließlich was tun gegen den Rechtsruck.

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