Wolfgang Büchner und Claus Christian Malzahn erklären bei Spiegel Online, warum Köhler Nein sagen muss zur Auflösung des Bundestags. Sie argumentieren mit unserem Grundgesetz und den Grenzen, die das Bundesverfassungsgericht für eine Auflösung des Bundestags per Vertrauensfrage gesetzt hat. Klingt langweilig und will anscheinend derzeit keiner hören, am wenigsten die Union, die sich schon auf einen grandiosen Wahlsieg freuen – ist aber trotzdem richtig.
Es wird natürlich auch darauf hingewiesen, dass ein Rücktritt Schröders im Gegensatz zu dieser Farce mit der Vertrauensfrage eine saubere und ehrliche Lösung wäre, aber da steht sich Schröder bzw. sein Ego selbst im Weg:
Aber es ist lange her, dass Schröder den Satz sagte: “Erst das Land, dann die Partei.” Die adäquate Übersetzung für das Jahr 2005 wäre: “Erst ich, dann das Land und dann vielleicht die Partei”.
Und wer ist der eigentliche Verlierer dieser ganzen Geschichte? Hors Köhler, unser Bundespräsident. Stimmt er der Auflösung des Bundestags zu und kassiert das Bundesverfassungsgericht diese Entscheidung steht er ziemlich dumm da. Lehnt er aber die Auflösung des Bundestages ab, gilt er als böser Blockierer der Neuwahl, die doch alle wollen. Mal ganz ehrlich: wenn wirklich alle die Neuwahl wollen, dann ändert doch das Grundgesetz und ermöglicht es dem Bundestag unter bestimmten Voraussetzungen sich selbst aufzulösen… Das wäre ehrlich.
Aber dieses Enthalten bei der Vertrauensfrage ist einfach nur eklig… Schröder will sich bei der Frage nach dem Vertrauen zu ihm selbst enthalten? Ja bitte, was ist denn das? Er weiss nicht, ob er sich vertraut? Hallo Gerd, mal überlegt wie blöd das klingt? Hauptsache den eigenen (derzeit unvermeidlichen) Abgang noch mal groß inszenieren, ein Rücktritt wäre ja nicht spektakulär genug im Vergleich zu einem Wahlkampf, in dem er noch mal kräftig auf den Putz hauen kann… Mir wird schon wieder schlecht…
Ich hoffe Köhler trifft eine unpopuläre aber richtige Entscheidung und löst das Parlament nicht auf.
Wo wären wir heute wenn jeder nach eigenem Gutdünken das Grundgesetz ändern oder beugen würde?