Haben sie nun oder haben sie nicht?

Haben die Mitarbeiter des BND nun den Amerikanern Information zur irakischen Verteidigung geliefert und damit den Angriff der USA gegen den Irak unterstützt oder nicht? Die New York Times bleibt dabei, Bundesregierung und BND dementieren – natürlich.
Das könnte ein richtig interessanter Untersuchungsausschuss werden. Aber bis dahin gibt es auch schon genug Unterhaltung.

Der BND ist unschuldig, aber blöd…?

Oder wie soll man das verstehen? Der BND hat also nicht mit den Amerikanern zusammengearbeitet im Irak-Krieg, aber sie haben sich belauschen lassen. Na das ist doch viel besser, oder? Ich dachte der Job eines Geheimdienstes wäre abzuhören und nicht sich abhören zu lassen? Oder habe ich da was falsch verstanden?

Überraschungen

Na wenn das nicht ein Ergebnis ist: Hans Christian Ströbele spricht von Überraschungen nach den Aussagen von Frank-Walter Steinmeier und Joschka Fischer im PKG. Zum Glück tagt das Parlamentarische Kontrollgremium geheim, wer weiss welche Peinlichkeiten sonst öffentlich geworden wären. Aber so ist das mit den Geheimdiensten: Öffentlichkeit schadet…
Immerhin wird es Ende Februar einen Bericht des PKG geben – nur bezweifle ich mal ganz stark, dass der Bericht sehr ausführlich sein wird. Es wäre aber schon ein Erfolg, wenn der BND in Zukunft effektiver kontrolliert würde:

Der frühere Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Hansjörg Geiger, forderte unterdessen eine bessere Kontrolle der Geheimdienste durch einen Geheimdienstbeauftragten. Geiger sagte der “Frankfurter Rundschau”, zur Zeit würden die Geheimdienste außer vom PKG auch von verschiedenen anderen Stellen überprüft. Er nannte als Beispiele den Bundesrechnungshof oder den Bundesbeauftragten für den Datenschutz. “Die Ergebnisse fließen aber nirgendwo systematisch zusammen”, wurde Geiger zitiert.

Immerhin wird der BND ja mit Steuergeldern finanziert, also mit unserem Geld – da ist ein bisschen Kontrolle doch echt nicht zu viel verlangt. Wir werden ja schließlich auch immer mehr kontrolliert und überwacht.