Regierungsfähig?

In letzter Zeit wird immer wieder (vor allem von SPD und Grünen) erklärt, so ein Linksbündnis wäre doch gar nicht regierungsfähig. Mag durchaus sein. Lafontaine und Gysi wird vorgeworfen sich verpisst zu haben, als es ernst wurde. Kann man machen. Aber muss so ein Linksbündnis überhaupt regierungsfähig sein?
Drehen wir die Zeit mal ein paar Jahre zurück: die Grünen galten auch viele Jahre nicht als regierungsfähig und haben trotzdem alleine durch ihre Existenz schon was verändert. Plötzlich interessierte man sich auch in den „Alt-Parteien“ vermehrt für Umweltschutz. Früher oder später wäre das sicher auch ohne die Grünen passiert – man kann Tatsachen nicht ewig leugnen, nicht mal der Vatikan hat das mit der Erde im Zentrum des Sonnensystems auf Dauer durchgehalten. Und wir haben eben nur diesen einen Planeten und ihn schon ziemlich erfolgreich demoliert. Aber trotzdem bleibe ich dabei: die Grünen waren schon vor ihrer „Regierungstauglichkeit“ wichtig und sie haben da schon was verändert.
Was das nun mit diesem Linksbündnis zu tun hat? Nun, sollten WASG und PDS es schaffen mit ihren Forderungen nach mehr Gerechtigkeit bei der Verteilung der Lasten und Nachbesserungen bei Hartz IV genügend Wähler einzufangen, dann hätte das unter Garantie einen gewissen Effekt auf de anderen Parteien. Sicher wird die Unions-Spitze (oder gar die FDP-Spitze lol) nicht plötzlich ihr grosses Herz für die Menschen am unteren Rand der Einkommensskala entdecken, aber zumindest besteht eine Chance, dass die zukünftigen Umverteilungen von unten nach oben nicht ganz so drastisch ausfallen. Wobei ich mir keine Illusionen mache: es wird weiterhin von unten nach oben umverteilt werden… Damit sich das grundsätzlich ändert müsste schon mehr passieren, uns zum Beispiel der Himmel auf den Kopf fallen…

Autor: Carsten Dobschat

Geboren 1974, links-liberal, früher Mitglied der SPD und Jusos, dann lange parteilos, später Piratenpartei, wieder parteilos und seit November 2016 wieder SPD-Mitglied - wenn auch mit Bauchschmerzen, aber man muss ja schließlich was tun gegen den Rechtsruck.

3 Gedanken zu „Regierungsfähig?“

  1. „dass die zukünftigen Umverteilungen von *oben nach unten* nicht ganz so drastisch ausfallen. Wobei ich mir keine Illusionen mache: es wird weiterhin von *oben nach unten* umverteilt werden… “

    Von _oben_nach_unten_ ?
    Da war wohl der Wunsch Vater des Gedankens 😉

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