Mehr Verbraucherschutz im Internet

Horst Seehofer, Minister für Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat das Internet entdeckt. Was er aber erzählt ist nun wirklich nicht neu:

Ein fehlendes Vertrauen in die Sicherheit bremse auch Innovationen, sagte er. Die Grünen-Bundestagsfraktion warf Seehofer Stillstand in der Verbraucherpolitik vor.

Im Internet muss nach Ansicht des Verbraucherministers die Flut von Werbemüll (Spam) eingedämmt werden. Für Chips mit Funkerkennung (RFID) werde eine freiwillige Selbstverpflichtung der Anbieter angestrebt, damit nicht gegen den Willen der Kunden auch das Privatleben erfasst werde.

Bin ja mal gespannt, ob es der Herr Minister schafft, was bisher noch niemand geschafft hat: SPAM abschaffen… Und was von „freiwilligen Selbstverpflichtungen“ zu halten ist – also ernsthaft, wer heute als Politiker noch glaubt oder erzählt diese würden irgendwelche Probleme lösen darf sich nicht wundern, wenn er als Politiker nicht ernst genommen wird.

Autor: Carsten Dobschat

Geboren 1974, links-liberal, früher Mitglied der SPD und Jusos, dann lange parteilos, später Piratenpartei, wieder parteilos und seit November 2016 wieder SPD-Mitglied - wenn auch mit Bauchschmerzen, aber man muss ja schließlich was tun gegen den Rechtsruck.

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