Kein Kurswechsel?

Nein, die SPD wird doch nicht wegen der möglichen Konkurrenz von links ihren Kurs ändern… Und wie ist dann die Verlängerung der ALG1-Übergangsfrist für ältere Arbeitslose zu verstehen, wenn es denn keine Kurskorrektur ist?
Am Freitag soll das dann noch schnell im Bundestag beschlossen werden, sollte der Bundesrat ablehnen kann er vom Bundestag mit der „Kanzlermehrheit“ überstimmt werden. Den Betroffenen ist zu wünschen, dass bei der Abstimmung noch alle Abgeordneten der Koalition ihrem Kanzler vertrauen.

Autor: Carsten Dobschat

Geboren 1974, links-liberal, früher Mitglied der SPD und Jusos, dann lange parteilos, später Piratenpartei, wieder parteilos und seit November 2016 wieder SPD-Mitglied - wenn auch mit Bauchschmerzen, aber man muss ja schließlich was tun gegen den Rechtsruck.

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