Die Linke in Deutschland

Es scheint, als könnte aus dem Linksbündnis doch noch was werden. So meldet die PDS in einer Presseerklärung die Gespräche zwischen PDS und WASG seien erfolgreich verlaufen und man hat sich auf konkrete Schritte geeinigt, die den jeweiligen Parteigremien vorgeschlagen werden:

  1. PDS und WASG wollen innerhalb der nächsten zwei Jahre ein neues Projekt der Linken in Deutschland auf den Weg bringen.
  2. PDS und WASG wollen bei vorgezogenen Bundestagswahlen im Jahr 2005 nicht gegeneinander antreten.
  3. Die PDS wird ihre Listen zur Bundestagswahl auch Mitgliedern der WASG öffnen. Um das Neue an dem Projekt zu dokumentieren, wird dem Vorstand der PDS vorgeschlagen, eine Namensänderung zu prüfen.

Eine „vereinigte Linke“ kann die Bundestagswahl wahrscheinlich nicht gewinnen, aber ein Erfolg (und ich würde mal sagen alles im zweistelligen Prozentbereich wäre einer) einer solchen Liste wäre ein deutliches Zeichen, dass die „neue Mitte“ von Kanzler Schröder keine Zukunft hat. Weniger schön daran wäre die damit noch wahrscheinlichere Regierungsübernahme durch eine schwarz-gelbe Koalition, es sei denn, es würde für eine rot-rot-grüne Mehrheit reichen. Das wäre vielleicht der Fall, wenn es das neue Linksbündnis schafft nicht nur SPD-WählerInnen für sich zu gewinnen, sondern vor allem NichtwählerInnen, die schon bei der letzten Wahl daheim geblieben sind…

Autor: Carsten Dobschat

Geboren 1974, links-liberal, früher Mitglied der SPD und Jusos, dann lange parteilos, später Piratenpartei, wieder parteilos und seit November 2016 wieder SPD-Mitglied - wenn auch mit Bauchschmerzen, aber man muss ja schließlich was tun gegen den Rechtsruck.

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