Ihh SPD…

SPD STOPP

Tja liebe Spezialdemokraten, ich würde mal sagen bei der „Generation C64“ habt Ihr nun verschissen. Der AK Zensur mag schon gar nicht mehr mit Euch sprechen, Johnny Euch endgültig nicht mehr wählen und René wettet schon auf den Termin der Erweiterung der Zensur. Und da helfen auch keine iPhone Appkein Berater mit rotem Iro oder ein neuer Wahlkampfsong mehr.

Aber so langsam wird da ein Muster erkennbar: in den 80ern waren es Umwelt- und Friedensaktivisten, die angefangen haben lieber die Grünen zu wählen, in den 90ern habt Ihr viele linke Wähler an die PDS/Linkspratei/Die Linke verloren und im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrtausends gebt Ihr Euch – durchaus erfolgreich – alle Mühe, die „Generation C64“ zur Piratenpartei zu treiben. Dabei wart Ihr im Netz echt mal weit vorne, ich erinnere mich noch, als ich selber noch Mitglied in Euren Verein war, da gab es schon einen „Virtuellen Ortsverein“, als andere Parteien im Netz teilweise überhaupt nicht vertreten waren. Den Vorsprung habt Ihr verdammt gut reduziert… Zumindest in dem Punkt seid Ihr immer noch ganz vorne dabei: beim „sich selbst ins Knie schiessen“…

Wer hat uns verraten?

Ein kleines Liedchen

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(DirektVerrat)

Update: zumindest die Südwest-Jusos haben anscheinend erkannt, dass die SPD nüchtern nicht mehr zu ertragen ist – anders kann ich deren Wahlkampf-Slogan „Let’s get stoned“ echt nicht interpretieren…

Verantwortung ist eine Frage der Haftung

Wenn die Demokratie den Anschein eines Selbstmordkommandos erweckt, nennt man das Kamikaze-Demokratie.

Das ist die offizielle Erklärung für den Namen dieses Blogs. Nun könnte man noch Fragen, wie denn eine Politik aussieht die den Anschein eines Selbstmordkommandos erweckt? Muss man aber nicht, denn dafür finden wir nach der Europawahl die schönsten Beispiele.

Bekanntlich war ja die Wahlbeteiligung an der Europawahl nicht die Höchste. Lausige 43,3 %, obwohl eigentlich alle Parteien (jaja ..außer der SPD) irgendwie gewonnen und/oder ihre Ziele erreicht haben. Ein Gewinn misst sich nun mal relativ. Der Standpunkt aber, von dem aus Politiker messen, ändert sich eben ganz gerne mal nach einer Wahl. Natürlich relativ zu dem Standpunkt vor der Wahl. 🙂

Wie die Ergebnisse der deutschen Europawahl aussehen, wenn man die Zahl der Nichtwähler mit einbezieht, hat man bei blogwuerdig.de mal aufbereitet:

Europawahlergebnisse mit Nichtwählern

Man könnte sich also jetzt als Politiker fragen, was man falsch macht, dass Menschen, die eine Meinung haben wenn man sich mit Ihnen unterhält, diese nicht äußern indem sie zur Wahl gehen? Könnte sich fragen, wie man den Wählern beweist, das man Verantwortung übernimmt um selbes von ihnen zu fordern…

Aber warum sollte man es sich so schwer machen, an unangenehmen Resultaten noch herum zu differenzieren und dafür die Verantwortung bei den Inhalten oder Protagonisten zu suchen. Man könnte doch auch einfach das in unseren Krisenzeiten bewährte „Bailout-Prinzip“ einsetzen.

„Verantwortung ist eine Frage der Haftung“ weiterlesen

Hells Angies!

Die Europawahl ist vorbei. Wie immer lautet die gute Nachricht. Alle haben gewonnen!! Naja, außer der SPD und Europa… aber solche Detailbetrachtungen stören nach Wahlgängen ja eher den parteipolitischen Jubelproporz.

Roland Profalla nutzte offenbar bereits die Gelegenheit eine Jubelorgie auf unsere Kanzlerin ins nächste Mikrofon zu näseln und gleichzeitig (bei einer Wahlbeteiligung von nur 43 %) die Europawahl als „ein gutes Sprungbrett für die Wahl im Herbst“ zu bezeichnen. Bei -5,9% gegenüber 2004 kann man ihm dazu nur gratulieren.

Gut dazu passt ein Video, dass am Wochenende an uns herangetragen wurde. Die Hells Angies. Hinter diesem hübschen Namen verbirgt sich offenbar eine Newcomer Band mit politischen Anleihen. Da mir das Video wirklich sehr gut gefällt, komme ich dem Wunsch nach Veröffentlichung mit Freude nach. BITTE MEHR DAVON!! 😀

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Wählen nicht vergessen!

Nur als kleine Erinnerung: heute nicht vergessen zur Europawahl zu gehen! „Ich weiss nicht, wen ich wählen soll!“ gilt übrigens nicht als Ausrede – einfach den Wahl-O-Mat befragen. Und im Zweifelsfall einfach mal schauen, was sich andere Blogger schon so für Gedanken gemacht haben. Das sind übrigens ähnliche Überlegungen, wie ich sie auch angestellt hatte und ich bin auch genau zu diesem Ergebnis gekommen: eine Stimme für die Piraten.

3sat, Sascha Lobo, die Piraten und Experten

Okay, es ist ja schon mal nicht schlecht, dass man sich bei 3sat auch mit der Piratenpartei beschäftigt, man mag Sascha Lobo auch nachsehen, dass seine Darstellung von thepiratebay.org als „Softwareverteilsystem“ nicht wirklich präzise war – so eine Sendung richtet sich nun mal vor allem an Menschen, die nicht wirklich so viel Ahnung von dem ganzen Technik-Kram haben – aber es ist schon etwas daneben, ihn dort als „Internet-Experten“ zum Thema Piratenpartei reden zu lassen, ohne darauf hinzuweisen, dass er eben nicht nur „Internet-Experte“ ist, sondern auch Mitglied der SPD und deren Online-Beirat ist. Das empfinde ich dann doch als unsauber – nicht nur, weil gerade Wahlkampf gespielt wird…

Die Frage, was einen „Internet-Experten“ zu einem „Internet-Experten“ macht will ich gar nicht mal stellen – wir wissen ja schon länger, wie schnell man im Fernsehen zu einem „Experten“ werden kann.

Sagen Sie mal, Frau Koch-Mehrin…

…was war eigentlich Ihr Plan dabei, Ihre Anwälte gegen die Berichterstattung über Ihre An- oder Abwesenheit im EU-Parlament los zu schicken? Wollten Sie damit nicht eigentlich weitere Berichterstattung darüber verhindern? Das ist ja dann mal irgendwie schief gegangen, was? Jetzt kommt auch noch die böse FAZ daher und berichtet nicht nur über Ihre Niederlage vor Gericht in Sachen der einstweiligen Verfügung, nein, die fangen auch noch an zu recherchieren! Klar, damit hätten Sie ja jetzt nicht rechnen können – Sie gehen juristisch gegen die vor und die gewinnen einfach und machen weiter. Aber ganz offen: mir ist es eigentlich egal, ob ein Abgeordneter nun 40, 50 oder 80% seiner Zeit in Sitzungen des Parlaments anwesend ist, so lange er seinen Job macht – also zum Beispiel in den Ausschüssen anwesend ist und keine wichtigen Abstimmungen versäumt. Nur so als Beispiele. Aber das mit den Ausschüssen scheint ja auch nicht so ganz zu klappen, was?
„Sagen Sie mal, Frau Koch-Mehrin…“ weiterlesen

Lasst es bleiben! Aufhören! Es ist eh alles für den Papierkorb!

Nur eine kurzer Hinweis vorne weg: sollte im folgenden Text dann und wann der Eindruck entstehen, ich hätte einige Vorurteile gegenüber bestimmten Berufsgruppen, so mag das insofern zutreffen, als dass ich tatsächlich einen Haufen Klischees kenne und sie auch ganz gerne in liebevoller und humoristischer Art und Weise pflege. So ist mir durchaus klar, dass nicht alle Musiker chaotische Technik-Versager sind, die sich einen Termin keine 5 Minuten merken können, das hält mich aber nicht davon ab, ein herzliches „So sind sie eben, die Musiker“ in den Raum zu werfen, wenn ein Musiker sich mal wieder wie ein chaotischer Technik-Versager benimmt, der sich einen Termin keine 5 Minuten merken kann.

Am Rande des Auftritts von Heinz Ratz im Rahmen seines Flussprojekts „Die Lee(h)re der Flüsse“ in der Sparte4 in Saarbrücken hatte ich eine Diskussion mit einem Vertreter der Berufsgruppe der Pädagogen, bei der ich mehr und mehr den Eindruck bekam, dass wir uns um die Zukunft in diesem Land wirklich keine Sorgen mehr machen müssen. Dieses Land hat keine Zukunft. Null. Verschissen. Aus und vorbei. Zumindest falls dieser Mensch einen typischen Vertreter seiner Berufsgruppe darstellen sollte – eine Reihe von Klischees in diese Richtung vereint er zumindest in seiner Person. Ich versuche hier mal kurz zusammen zu fassen, was er mir in seiner unendlichen Weisheit (die mag er wohl in seinem Studium der Sozialwissenschaft wie üblich mit Löffeln – natürlich aus recycelter Dachpappe oder so – verspeist haben) als Erklärung für diese Welt präsentiert hat:
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Videos & Nachlese zur Ausschußanhörung: die BKA-Aussagen

Dank fieser-admin.de steht mittlerweile die Anhörung des Wirtschaftsausschusses zu Internetsperrplänen auf Youtube.
Seit 5 Tagen um genau zu sein. Während ich noch versuchte den Stream in ein übliches Format zu überführen 🙂

Wie dem auch sei, Herr Maurer als Abgesandter des BKA macht während der Anhörung einige bemerkenswerte Aussagen, die ich weiter unten (nach Video 4) mal Anhand meiner sinngemäßen Aufzeichnungen kommentieren will. (Da es sich hier um eine sinngemäße möglichst wörtliche Mitschrift handelt, sind meine eigenen Kommentare zum Text mal als solche hervorgehoben.)

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Das wäre ja ein Grund, die FDP nicht zu wählen

Wenn ich am Sonntag losziehen würde, um bei der Europawahl zu wählen, dann wäre diese Geschichte um die FDP Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin ja ein Grund, die FDP nicht zu wählen. Wo es doch so eine lustige Fortsetzung gibt.
Nun ist es aber so, dass ich am Sonntag gar nicht wählen gehen werde – ich habe längst gewählt (Briefwahl). Und die FDP zu wählen stand dabei ja nicht mal ansatzweise zur Debatte…